Hauptinhalt

Umsetzung in Sachsen

In Sachsen werden im Rahmen der EIP-AGRI Pilotprojekte unterstützt. Als Pilotprojekte gelten alle Projekte, in denen neue Erzeugnisse, Verfahren, Methoden, Prozesse oder Technologien für die sächsische Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft entwickelt, getestet oder angewendet oder erstmals an die natürlichen Gegebenheiten im Freistaat Sachsen angepasst und erprobt werden sollen.

Insbesondere für größere Pilotprojekte steht eine separate Förderung für die Einrichtung und Tätigkeit (den Betrieb) der operationellen Gruppe (OG) zur Verfügung. Die Ausgaben für den Betrieb der OG können bis zu 25 % der Gesamtausgaben des Projektes betragen.

Eine OG muss mindestens zwei voneinander unabhängige Akteure umfassen und ihren Sitz in Sachsen haben. Die Mitglieder der OG greifen in ihrem Pilotprojekt ein in der Praxis bestehendes Problem auf und suchen gemeinsam nach Lösungen. Grundlage für die Zusammenarbeit in der OG ist eine Kooperationsvereinbarung und ein Aktionsplan (Projektbeschreibung). Die Projektergebnisse sind über das EIP-Netzwerk zu verbreiten. Nach Abschluss des Pilotprojektes löst sich die OG wieder auf.

Folgende Förderkonditionen gelten:

Unterstützung für Pilotprojekte

Begünstigte Rechtsfähige OG der EIP-AGRI (Personengesellschaften, juristische Personen, außer Gebietskörperschaften) und einzelne Mitglieder der OG
Förderfähige Ausgaben Personalausgaben; Sachausgaben; Ausgaben für anwendungsorientierte Forschung, technisches Wissen und zu Marktpreisen von Dritten erworbene Patente; Ausgaben für Errichtung, Erwerb oder  Modernisierung von unbeweglichem Vermögen; Ausgaben für Kauf von neuen Maschinen und Anlagen
Projektlaufzeit Bis zu 3 Jahre (in begründeten Ausnahmefällen bis zu 7 Jahre)
Art der Förderung

Zuschuss als Erstattung förderfähiger und nachgewiesener Ausgaben

Fördersatz 80 % (60 % bei Investitionen)

Förderung des Betriebs der OG

Begünstigte Rechtsfähige OG der EIP-AGRI (Personengesellschaften, juristische Personen, außer Gebietskörperschaften)
Förderfähige Ausgaben Personalausgaben; Sachausgaben; Ausgaben für Studien zum Tätigkeitsgebiet der OG; Ausgaben für Vernetzungstätigkeiten; Ausgaben für die Erstellung von Geschäftsplänen sowie die Anpassung und Veränderung von Aktionsplänen
Projektlaufzeit Bis zu 3 Jahre (in begründeten Ausnahmefällen bis zu 7 Jahre)
Art der Förderung

Zuschuss als Erstattung förderfähiger und nachgewiesener Ausgaben

Fördersatz 80 % (100 % in Sonderfällen)

Die in der Tabelle angegebenen Fördersätze gelten für Pilotprojekte, die sich ausschließlich mit der Produktion, Verarbeitung oder Vermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse befassen (Erzeugnisse lt. Anhang I AEUV, außer Fischerei- und Aquakulturerzeugnisse).

Pilotprojekte, die teilweise oder vollständig andere Bereiche thematisieren oder in denen Schutzrechte an den Ergebnissen entstehen sollen, können nur eine De-minimis-Beihilfe erhalten. Die Höhe der Förderung ist dabei pro Unternehmen auf 200.000 EUR in 3 Steuerjahren begrenzt und hängt zudem von den bereits erhaltenen De-minimis-Beihilfen der Antragsteller ab.

Gefördert werden projektbezogene Personal- und Sachausgaben, sowie Ausgaben für Investitionen. Allgemeine Betriebsausgaben können in der Regel in Form einer Pauschale i. H. v. 15 % der projektbezogenen Personalausgaben angesetzt und abgerechnet werden.

Investitionen sind nur für den Teil förderfähig, der nachweislich auf Innovation abzielt. Bei Investitionen in landwirtschaftliche Betriebe über 20.000 EUR ist grundsätzlich ein separater Förderantrag nach Förderrichtlinie LIW/2014 Teil B II 1 »Investitionen in landwirtschaftliche Betriebe« zu stellen. Der Antrag wird dabei bevorzugt behandelt (keine Obergrenze beim förderfähigen Investitionsvolumen, 20 % höherer Zuschuss, Zusatzpunkte bei der Vorhabenbewertung). Nur wenn solche Investitionen nicht nach Förderrichtlinie LIW/2014 Teil B II 1 förderfähig sind, kann eine Förderung im Bereich EIP-AGRI beantragt werden.

Ausgaben für Anschaffungen, die für die Umsetzung eines Pilotprojektes benötigt werden (z. B. Pflug für Feldversuche oder Elemente zur Konstruktion eines Prototypen), werden anteilig entsprechend der üblichen Nutzungsdauer (max. 5 Jahre) für den Nutzungszeitraum im Pilotprojekt zum Regelfördersatz berücksichtigt, sofern die Miete nicht wirtschaftlicher ist.

Nicht gefördert werden reine Forschungsvorhaben, Investitionsvorhaben mit negativen Umweltauswirkungen und Vorhaben, die vor Antragstellung bereits begonnen wurden.

Förderanträge können nach Veröffentlichung eines entsprechenden Aufrufs durch das SMUL bis zum festgelegten Stichtag bei der Bewilligungsbehörde eingereicht werden. Nach Prüfung auf Förderfähigkeit werden die eingereichten förderfähigen Anträge einem Auswahlverfahren unterzogen.

Die Bewilligungsbehörde ist das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG).

Für Anträge auf Förderung von EIP-AGRI-Vorhaben:

Referat 33 - Förderung
Zur Wetterwarte 11
01109 Dresden

Für Anträge auf Förderung von innovativen Investitionen in landwirtschaftliche Betriebe:

Bewilligungsstelle Investitionsförderung Landwirtschaft (BIL)
Zur Wetterwarte 11
01109 Dresden

Beim LfULG wurde eine Sächsische Vernetzungsstelle der EIP-AGRI eingerichtet, die Ansprechpartner für alle Fragen rund um EIP-AGRI in Sachsen ist.

Interessenten können sich für den E-Mail-Infoservice der Vernetzungsstelle registrieren lassen, der  anlassbezogen über Neuigkeiten im Bereich EIP-AGRI informiert.

Vor Antragstellung können Interessenten bei der Vernetzungsstelle Projektskizzen zur unverbindlichen fachlichen Bewertung einreichen.  Außerdem unterstützt die Vernetzungsstelle Zuwendungsempfänger bei der Erfüllung ihrer Publikationsverpflichtungen.

Hinweis: Die vorstehende Zusammenfassung liefert einen Überblick über die geltenden Regelungen. Rechtsverbindlich sind die Vorgaben im »Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum im Freistaat Sachsen 2014-2020« (EPLR Sachsen 2014-2020), insbes. in den Abschnitten 5.3.1 und 8.2.8, und in der Förderrichtlinie »Landwirtschaft, Innovation, Wissenstransfer« des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft (RL LIW/2014), insbes. in Teil B II 3.

zurück zum Seitenanfang