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Tierzuchtbehörde

Neues aus der Umsetzung des Tierzuchtrechtes in Sachsen
»Tierzuchtgesetz – veränderte Rechtslage ab 1.1.2014«


Mit der Neufassung des Tierzuchtgesetzes vom Dezember 2006 wurden bisherige nationale Regelungen dem Gemeinschaftsrecht angepasst, sowie als weitere Ziele Maßnahmen zur Erhaltung der genetischen Vielfalt als staatliche Aufgabe und die Stärkung der Rechte und Verantwortung der Zuchtorganisationen für die Leistungsprüfung und Zuchtwertschätzung verfolgt. Für die Veränderungen bei Leistungsprüfung und Zuchtwertschätzung wurde eine Übergangsfrist bis 31.12.2013 vom Gesetzgeber eingeräumt. Das Tierzuchtgesetz ermächtigte jedoch die Bundesländer, Rechtverordnungen zu erlassen, die auch weiterhin Leistungsprüfung und Zuchtwertschätzung als staatlich-hoheitliche Aufgabe regeln. Neben Bayern und Baden-Württemberg haben auch Sachsen-Anhalt und Brandenburg davon gebraucht gemacht.

Der Freistaat Sachsen hat davon keinen Gebrauch gemacht, so dass ab 1.1.2014 die Durch-führung von Leistungsprüfung und Zuchtwertschätzung keine staatlich-hoheitliche Aufgabe mehr ist. Der entsprechende Erlass vom 13.01.1994 verliert damit seine Gültigkeit.
Dessen ungeachtet besteht weiterhin die Möglichkeit, Leistungsprüfung und Zuchtwertschätzung staatlich zu fördern. In Sachsen ist dies geregelt über die Förderrichtlinie Tierzucht vom 11.2.2010. Diese wird demnächst in novellierter Fassung vorliegen. Gegenstand sind die Förderung der Durchführung von Leistungsprüfung und Zuchtwertschätzung, die Zuchtbuchführung, Zuchttierschauen, Haltung existenzbedrohter Rassen und die Merkmalserfassung zu Verbesserung von Gesundheit und Robustheit (GAK-Fördergrundsatz).

  • Die Tierzuchtbehörde ist weiterhin zuständig für die Überwachung und Kontrolle der Rechtsverordnungen von EU, Bund und Land. Dies erfolgt auf der Grundlage eines Kontrollkonzeptes, welches inhaltlich auf Bundesebene abgestimmt ist.
    Des Weiteren trägt die Tierzuchtbehörde Verantwortung für das Monitoring und den Erhalt der genetischen Diversität der Nutztierpopulationen mit der Vielzahl an Rassen. Hierzu sind in nächster Zeit weitere rechtliche Regelungen zu erwarten. Für existenzbedrohte Nutztierrassen, v.a. der Rassen Merinofleischschaf, Ostfriesisches Milchschaf, Sächsisch-Thüringisches Schweres Warmblut und Deutsches Sattelschwein erfolgt seitens des Referates Tierzucht und Tierhygiene des LfULG weiterhin eine Fachbegleitung in Umsetzung des Erhaltungszuchtprogrammes.
    Für die einzelnen Tierarten ergeben sich aus der geänderten Rechtslage folgende Sachverhalte:
  • Rind: Infolge Neuanerkennung des Sächsischen Rinderzuchtverbandes e.G. vom 7.5.2008 obliegt die Verantwortung für Leistungsprüfung und Zuchtwertschätzung bereits ab diesem Zeitpunkt der Zuchtorganisation, resp. der Masterrind GmbH. Bis Ende 2013 wurden die notwendigen rechtlichen Anpassungen vorgenommen.
  • Pferd: Der Pferdezuchtverband Sachsen-Thüringen e.V. hat zum 1.1.2014 eine Neuanerkennung nach Tierzuchtgesetz beantragt. Darin ist die neue Rechtslage zur Durchführung von Zuchtwertschätzung und Leistungsprüfung berücksichtigt. Die Stationsprüfung von Hengsten und Stuten in den Einrichtungen der Sächsischen Gestütsverwaltung (Landgestüt Moritzburg und Hauptgestüt Graditz) erfolgt weiterhin, allerdings auf Grundlage privatrechtlicher Vereinbarungen und schrittweise (für Reitpferdehengste seit 2011) unter Maßgabe der FN. Die bisher im Internet des LfULG als Tierzuchtbehörde veröffentlichten Richtlinien sind zum 31.12.13 außer Kraft getreten. Bis auf weiteres bestehen bleibt die Wahrnehmung zuchtleitender Aufgaben durch Bedienstete der Freistaaten Sachsen und Thüringen. Weiterhin erfolgt eine fachliche Begleitung des Erhaltungszuchtprogrammes für die Rasse Schweres Warmblut.
  • Schaf/Ziege: Dem Sächsischen Schaf- und Ziegenzuchtverband wurde mit Bescheid vom 30.12.2013 die Anerkennung nach Tierzuchtgesetz erneut ausgesprochen. Die bisher im LVG Köllitsch als staatlich-hoheitliche Aufgabe durchgeführte stationäre Leistungsprüfung auf Mastleistung und Schlachtkörperwert ist mit dem Prüfjahr 2012/2013 ausgelaufen, der Bericht dazu veröffentlicht. Die Richtlinie ist außer Kraft getreten. Im Zusammenhang mit der Etablierung eines Fachzentrums Schaf am Standort Köllitsch des LfULG erfolgt weiterhin die fachliche Begleitung der Erhaltungszuchtprogramme für die existenzbedrohten Rassen, in erster Linie für das Merinofleischschaf. Dies erfolgt auf Basis enger Zusammenarbeit mit dem Zuchtverband.
  • Schwein: Der Mitteldeutsche Schweinezuchtverband e.V. strebt eine Fusion mit dem Schweinezuchtverband Baden-Württemberg e.V. an. Die staatlich-hoheitlichen Aufgaben von Mitarbeitern des LfULG endeten zum 31.12.2013. Die Prüfstation im LVG Köllitsch wurde geschlossen, der letzte Prüfbericht sowie eine zusammenfassende Darstellung der stationären Leistungsprüfung von 1996 bis 2013 werden in Kürze im Internet veröffentlicht. Die Zuchtwertschätzung wird auf der Basis des vom LfULG entwickelten Systems apiis Pig bis zur vollzogenen Fusion vom Verband eigenständig betrieben. Die Zusammenarbeit mit den Bundesländern Thüringen und Sachsen-Anhalt erfolgt auf Basis deren rechtlicher Regelungen. Dem Referat Tierzucht und Tierhygiene des LfULG als Tierzuchtbehörde obliegt weiterhin die Verantwortung für den Erhalt der Rasse Deutsches Sattelschwein. Dazu sind gesonderte Vereinbarungen in Vorbereitung.
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